Stadt Zürich stoppt vorerst das Einsammeln herrenloser Velos

In der Stadt Zürich wurden die Aufräumarbeiten von verwaisten Fahrrädern aufgeschoben. Entsorgung + Recycling Zürich (ERZ) hat das bisherige Vorgehen vorübergehend sistiert, nachdem eine Rekurs einen rechtlichen Mängel aufgedeckt hat. Betroffen sind Velos, die längere Zeit unbewegt auf öffentlichem Grund im Stadtgebiet stehen.

Auslöser für den Richtungswechsel war der Fall einer Frau aus dem Stadtteil Wiedikon. Sie hatte ihr Zweirad im Februar an einem Abstellplatz abgestellt, wo es im darauffolgenden Monat von städtischen Mitarbeitenden abtransportiert wurde. Anstatt das Gefährt gebührenpflichtig auszulösen, focht die Betroffene die Massnahme juristisch an.

Wie sich im Rahmen der behördlichen Überprüfung zeigte, fehlte es an einer rechtlichen Absicherung des Vorgehens. Die Stadt konnte nicht belegen, dass die Besitzerin vorab unmissverständlich auf den drohenden Abtransport hingewiesen wurde, etwa durch eine entsprechende Markierung direkt vor Ort. Bis ein neues Konzept vorliegt, das die gesetzlichen Anforderungen erfüllt, bleiben verwaiste Velos an Ort und Stelle stehen.