Ungewollte Kandidatur: Zuger Obergerichtswahl trotz fehlender Voraussetzungen

Bei der kommenden Ersatzwahl für ein Ersatzmitglied des Zuger Obergerichts am 29. November kommt es zu einer bizarren Situation. Der Kandidat Stefan Thöni, Präsident der Partei Parat, erfüllt die gesetzlichen Anforderungen für das angestrebte Amt nicht, bleibt aber dennoch auf der Wahlliste. Der Politiker aus Steinhausen (ZG) hatte die Kandidatur eingereicht, um stille Wahlen zu verhindern, bemerkte jedoch nachträglich einen Fehler in seiner Einschätzung.

Wie Thöni selbst einräumte, fehlt ihm die notwendige Berufserfahrung. Das Zuger Gesetz schreibt für dieses Richteramt einen Masterabschluss sowie mindestens drei Jahre einschlägige Praxiserfahrung nach dem Studium vor. Da der 41-Jährige seinen Master erst im September 2024 erlangte, kann er die geforderte dreijährige Frist nicht nachweisen. Er erklärte, bei der Vorbereitung der Unterlagen die Dauer seiner Anstellung zwar geprüft, aber die Zeitspanne seit dem Masterabschluss falsch eingeschätzt zu haben.

Ein Rückzug der Kandidatur ist nach den geltenden Bestimmungen im Kanton Zug jedoch nicht möglich. Die Staatskanzlei bestätigte, dass kein rechtlicher Spielraum besteht, um einen einmal eingereichten und gültigen Wahlvorschlag nachträglich zu streichen. Landschreiber Tobias Moser betonte, dass der Gesetzgeber keinen Widerruf vorsieht, weshalb der Name von Thöni trotz der mangelnden Wählbarkeitsvoraussetzungen auf den Stimmzetteln bleibt.